Straßenreinigung
Kommunale Gebühren für die Reinigung öffentlicher Straßen und Gehwege vor dem Grundstück.
Die Kosten der Straßenreinigung (§ 2 Nr. 8 BetrKV) umfassen die Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung sowie die Kosten für die Reinigung der Gehwege, die dem Grundstückseigentümer obliegt.
Umfasste Leistungen
- Kommunale Straßenreinigungsgebühren
- Gehwegreinigung (auch wenn durch Dritte beauftragt)
- Winterdienst (Schneeräumung, Streuen) als Teil der Verkehrssicherungspflicht
Die Kosten werden in der Regel nach Wohnfläche oder Wohneinheiten auf die Mieter verteilt. Der Winterdienst kann auch separat unter „sonstige Betriebskosten" abgerechnet werden.
Verwandte Begriffe
Müllbeseitigung
Gebühren für die Abholung und Entsorgung von Hausmüll, Biomüll, Papier und Sperrmüll.
Gebäudereinigung
Kosten für die Reinigung gemeinschaftlich genutzter Gebäudeteile wie Treppenhaus und Flure.
Betriebskostenverordnung (BetrKV)
Rechtsverordnung, die abschließend regelt, welche Betriebskosten auf Mieter umgelegt werden dürfen.
Verteilerschlüssel
Maßstab, nach dem die Gesamtbetriebskosten auf die einzelnen Mieter aufgeteilt werden.